Sicherheit im Netz

Mythen, Fakten und Aktuelles

Die zur Bundestagswahl antretenden Parteien antworten auf Fragen der Wikimedia Foundation →

Von der Wikimedia Foundation (also der Mutter unter anderem der Wikipedia) wurden 11 Fragen an alle zur Wahl zugelassenen Parteien gesendet. Genau 11 Parteien haben diese beantwortet – mit unterschiedlich konkreten bzw. verständlichen Aussagen:

Ein Beispiel, das das Dilemma illustrieren mag: In der Frage zur Netzneutralität hatte Wikimedia bewusst nicht danach gefragt, ob die Partei nun für oder gegen Netzneutralität ist. Gefragt war nach einer Einschätzung der Partei, ob das bisherige Telekommunikationsgesetz es der Bundesregierung erlaube, durch eine Verordnung Regeln zur Sicherung der Netzneutralität aufzustellen. Während SPD, Linke und Grüne die Frage nicht nur beantworten, sondern darüber hinaus ihre Vorstellungen zu Netzneutralität allgemein mitteilen, fehlen bei CDU/CSU und FDP jegliche Ansätze einer Beantwortung.

Wem etwas an den netzpolitisch relevanten Themen liegt, sollte sich vielleicht die Fragen und Antworten genauer ansehen, und seine Entscheidung am 22. September entsprechend fällen. So manche Partei disqualifiziert sich hier selbst.